Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 08.05.2007 - S 29 AS 353/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung einer Klagefrist in Fällen eines noch vor Ablauf der Rechtsbehelfsfrist gestellten Antrags auf Prozesskostenhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Bayern, 20.11.2002 - L 18 U 172/02
Anspruch auf Verletztenrente auf Grund eines Unfalls; Voraussetzungen für die …
Auszug aus SG Düsseldorf, 08.05.2007 - S 29 AS 353/06
Vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl., 2005, § 67 Rn. 7b m. w. N. aus der sozialgerichtlichen Rechtsprechung; sowie die vom Kläger angeführten Entscheidungen: Bayerisches Landessozialgericht (BayLSG), Urteil vom 20.11.2002 - L 18 U 172/02 - Thür. - LSG Thüringen, 22.05.2003 - L 3 AL 922/02
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Einreichung eines …
Auszug aus SG Düsseldorf, 08.05.2007 - S 29 AS 353/06
LSG, Urteil vom 22.05.2003 - L 3 AL 922/02 -.
Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 03.06.2008 - S 29 AS 353/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anrechnung von Einkommen und Vermögen in einer eheähnlichen Gemeinschaft; Eheähnliche Gemeinschaft als Bedarfsgemeinschaft; Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) ohne Berücksichtigung der Einkünfte des Lebenspartners; Beweispflicht des ...
- Wolters Kluwer
Anrechnung von Einkommen und Vermögen in einer eheähnlichen Gemeinschaft; Eheähnliche Gemeinschaft als Bedarfsgemeinschaft; Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) ohne Berücksichtigung der Einkünfte des Lebenspartners; Beweispflicht des ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87
Einkommensanrechnung
Auszug aus SG Lüneburg, 03.06.2008 - S 29 AS 353/06
Nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts ( BVerfG, Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 - BVerfGE 87, 234 ff, Beschluss vom 02.09.2004 - 1 BvR 1962/04 ) liegt eine eheähnliche Gemeinschaft vor, wenn sie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft über eine reine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht und sich im Sinne einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründet und daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt. - BVerfG, 02.09.2004 - 1 BvR 1962/04
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Datenerhebung für die ab dem Jahre …
Auszug aus SG Lüneburg, 03.06.2008 - S 29 AS 353/06
Nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts ( BVerfG, Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 - BVerfGE 87, 234 ff, Beschluss vom 02.09.2004 - 1 BvR 1962/04 ) liegt eine eheähnliche Gemeinschaft vor, wenn sie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft über eine reine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht und sich im Sinne einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründet und daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt.